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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Onlineshop unter www.henry-der-staubsauger.de
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Numatic International GmbH, Fränkische Straße 15–19, 30455 Hannover (nachfolgend „Numatic“) und Kunden über den Onlineshop unter www.henry-der-staubsauger.de bzw. die hierzu gehörenden Shopseiten geschlossen werden.
1.2 Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
1.3 Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Numatic stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragspartner und Liefergebiet
2.1 Vertragspartner ist die Numatic International GmbH, Fränkische Straße 15–19, 30455 Hannover.
2.2 Bestellungen und Lieferungen erfolgen grundsätzlich innerhalb Deutschlands.
Soweit der Shop im Einzelfall weitere Lieferländer freischaltet, wird das jeweilige Liefergebiet im Bestellprozess angezeigt.
3. Vertragsschluss im Onlineshop
3.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
3.2 Der Kunde kann Produkte in den virtuellen Warenkorb legen und seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung über die im Bestellprozess vorgesehenen Funktionen (z.B. „Zurück“-Schaltfläche) jederzeit ändern und berichtigen.
3.3 Im letzten Schritt des Bestellprozesses werden dem Kunden nochmals die wesentlichen Merkmale der Ware, der Gesamtpreis einschließlich aller Steuern und Preisbestandteile sowie gegebenenfalls anfallende Liefer- und Versandkosten übersichtlich dargestellt.
3.4 Durch Anklicken der im Bestellprozess eindeutig als „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechend eindeutigen Formulierung gekennzeichneten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3.5 Der Vertrag kommt zustande, sobald Numatic das Angebot des Kunden annimmt, indem Numatic dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E‑Mail zusendet oder die Ware an den Kunden versendet.
3.6 Vertragssprache ist Deutsch.
3.7 Der Vertragstext wird von Numatic gespeichert.
Die konkreten Bestelldaten werden dem Kunden mit der Bestellbestätigung bzw. den Bestellunterlagen auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt.
Der Kunde kann die Bestelldaten zusätzlich über die Druck- oder Speicherfunktion seines Browsers sichern.
4. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Liefer- und Versandkosten anfallen, die dem Kunden im Onlineshop rechtzeitig vor Abgabe der Bestellung deutlich mitgeteilt werden.
4.3 Es gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angezeigte Preis.
4.4 Dem Kunden stehen die im konkreten Bestellvorgang jeweils angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
Der Shop nutzt insbesondere die Zahlungsdienstleister Stripe, PayPal, Klarna, Apple Pay, Google Pay und Amazon Pay; die Verfügbarkeit einzelner Zahlungsarten kann vom Warenkorb, dem Kundenstatus, einer Bonitäts-/Risikoprüfung des Zahlungsdienstleisters und weiteren Voraussetzungen abhängen.
4.5 Mindestens eine gängige und für den Kunden zumutbare Zahlungsart wird ohne gesondertes Entgelt angeboten; etwaige Entgelte für bestimmte Zahlungsarten überschreiten nicht die Kosten, die Numatic durch die Nutzung des jeweiligen Zahlungsmittels entstehen.
4.6 Wählt der Kunde eine Zahlungsart eines externen Zahlungsdienstleisters (z.B. Stripe, PayPal, Klarna, Apple Pay, Google Pay, Amazon Pay), erfolgt die Zahlungsabwicklung nach den Vertrags- und Datenschutzbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Die hierfür erforderlichen Zahlungs- und Transaktionsdaten werden im gesetzlich zulässigen Umfang an den jeweiligen Zahlungsdienstleister übermittelt.
4.7 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften; Numatic ist insbesondere berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen und erforderlichen Verzugskosten zu verlangen.
5. Lieferung und Lieferzeit
5.1 Die Lieferzeit wird auf der jeweiligen Produktseite bzw. im Bestellprozess angegeben.
5.2 Sind einzelne Artikel vorübergehend nicht verfügbar, wird Numatic den Kunden hierüber informieren; im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
5.3 Ereignisse höherer Gewalt und sonstige unvorhersehbare Ereignisse, die Numatic ohne eigenes Verschulden an der rechtzeitigen Leistung hindern, verlängern die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung, soweit dies dem Kunden zumutbar ist; gesetzliche Rücktritts- und Schadensersatzrechte bleiben unberührt.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Gegenüber Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Numatic.
6.2 Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum von Numatic; für die Zulässigkeit und Reichweite eines verlängerten Eigentumsvorbehalts gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7. Gesetzliche Mängelrechte
7.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
7.2 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen und Beweislastregeln.
7.3 Zusätzliche Pflichten für Unternehmer: Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer im Sinne von Ziff. 1.3, gelten zusätzlich die Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB; unterlässt der Unternehmer die dort vorgesehene unverzügliche Untersuchung und/oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware im kaufmännischen Verkehr als genehmigt.
7.4 Etwaige von Numatic zusätzlich eingeräumte Herstellergarantien oder freiwillige Garantieleistungen bestehen neben den gesetzlichen Mängelrechten und schränken diese nicht ein; die Einzelheiten ergeben sich aus den jeweiligen Garantiebedingungen.
7.5 Für Verbraucher besteht keine gesetzliche Pflicht, die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen oder Mängel binnen bestimmter Fristen zu rügen; die gesetzlichen Rechte der Verbraucher wegen Mängeln bleiben unabhängig von einer etwaigen Anzeige offensichtlicher oder verborgener Mängel unberührt.
8. Haftung
8.1 Numatic haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens, nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden aus einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Numatic nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.3 Im Übrigen ist die Haftung von Numatic bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
8.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Numatic.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher und freiwilliges 30‑Tage‑Rückgaberecht
9.1 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen über Waren ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312g i.V.m. § 355 BGB zu.
Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht, insbesondere zur Widerrufsfrist, zu den Rechtsfolgen des Widerrufs und zu einem etwa geschuldeten Wertersatz, ergeben sich aus der im Bestellprozess sowie auf unserer Webseite gesondert zur Verfügung gestellten Widerrufsbelehrung und dem Muster‑Widerrufsformular.
Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht unabhängig von dem nachfolgend beschriebenen freiwilligen 30‑Tage‑Rückgaberecht und wird durch dieses weder eingeschränkt noch ersetzt.
9.2 Freiwilliges 30‑Tage‑Rückgaberecht (zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht)
Unbeschadet des gesetzlichen Widerrufsrechts gewährt Numatic Verbrauchern ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen ab Erhalt der Ware.
Für die Ausübung dieses freiwilligen Rückgaberechts reicht es aus, wenn der Kunde die Rückgabe innerhalb der 30‑Tage‑Frist über das hierfür im Shop vorgesehene Verfahren anmeldet und die Ware innerhalb angemessener Frist zurücksendet.
9.3 Bedingungen des freiwilligen 30‑Tage‑Rückgaberechts
(a) Das freiwillige 30‑Tage‑Rückgaberecht setzt voraus, dass die Ware vollständig und in einem Zustand zurückgesendet wird, der eine Prüfung und einen Weiterverkauf als Neuware oder B‑Ware ermöglicht; bei Gebrauchsspuren, die über eine bloße Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise hinausgehen, kann Numatic das freiwillige Rückgaberecht ganz oder teilweise ablehnen.
(b) Insbesondere bei Staubsaugern gilt das freiwillige 30‑Tage‑Rückgaberecht nur, solange das Gerät nicht bestimmungsgemäß in Gebrauch genommen wurde und keine durch den Gebrauch entstandenen Verschmutzungen, Kratzer oder sonstigen Beeinträchtigungen aufweist.
(c) Im Rahmen des freiwilligen 30-Tage-Rückgaberechts übernimmt Numatic die unmittelbaren Kosten der Rücksendung; die Rücksendung ist für den Kunden somit kostenfrei.
(d) Die Rückerstattung im Rahmen des freiwilligen 30‑Tage‑Rückgaberechts erfolgt nach Eingang und Prüfung der zurückgesendeten Ware über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(e) Die vorstehenden Bedingungen (a)–(d) gelten ausschließlich für das freiwillige 30‑Tage‑Rückgaberecht und lassen das gesetzliche Widerrufsrecht der Verbraucher unberührt.
9.4 Verhältnis zum gesetzlichen Widerrufsrecht
Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt von dem freiwilligen 30‑Tage‑Rückgaberecht vollständig unberührt; für einen gesetzlichen Widerruf gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere § 312g, § 355, § 356, § 357 BGB) und die gesonderte Widerrufsbelehrung.
Insbesondere kann bei einem gesetzlichen Widerruf Wertersatz für einen Wertverlust der Ware nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen geschuldet sein.
9.5 Rücksendekosten
Im Falle eines gesetzlichen Widerrufs gelten hinsichtlich der Rücksendekosten die in der Widerrufsbelehrung dargestellten gesetzlichen Regelungen.
Bei einer Rückgabe allein auf Grundlage des freiwilligen 30-Tage-Rückgaberechts übernimmt Numatic die unmittelbaren Kosten der Rücksendung; die Rücksendung ist für den Kunden kostenfrei.
10. Außergerichtliche Streitbeilegung
Numatic ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
11.2 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Numatic Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit Numatic.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.