AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Numatic International GmbH für den Onlineshop. (Stand: Januar 2017)
1. Geltung
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Kunden und der Numatic International GmbH, Fränkische Str. 15 – 19, 30455 Hannover, (im Folgenden kurz: Numatic GmbH), welche unter Nutzung des Onlineshops unter der Domain henry-der-staubsauger.de, bzw. shop.henry-der-staubsauger.de geschlossen werden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2. Liefergebiet und Kundenkreis
2.1
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
2.2
Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
2.3
Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit der Numatic GmbH zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.4
Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit der Numatic GmbH in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
3. Vertragsschluss / Informationspflichten
3.1
Wesentliche Merkmale der Ware Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der im Online-Shop der Numatic GmbH hinterlegten Produktbeschreibung des angebotenen Artikels.
3.2
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die im Online-Shop der Numatic GmbH enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote der Numatic GmbH dar. Der Kunde hingegen kann durch Nutzung des Online-Bestellformulars ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abgeben. Bei der Bestellung über das Online-Bestellformular, kann der Kunde zunächst die gewünschten Artikel in der gewünschten Anzahl in den Warenkorb legen. Nachdem die Waren in den Warenkorb gelegt worden sind, kann der Kunde den Warenkorb anklicken und dort die Bestellung abschließen. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten bzw. der Eingabe der Zugangsdaten eines bereits bestehenden Kundenkontos sowie Wahl der gewünschten Zahlungsart klickt der Kunde sodann auf die Schaltfläche „Kaufen“ um eine verbindliche Bestellung abzugeben. Nach Klicken der Schaltfläche „Kaufen“ können evtl. Eingabefehler nicht mehr korrigiert werden.
Die Numatic GmbH kann das Vertragsangebot des Kunden durch eine schriftliche oder elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen.
Der Vertragsschluss erfolgt daher durch Angebot des Kunden und Annahme dieses Angebotes durch die Numatic GmbH.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben ständig durch Verwendung der üblichen Maus und Tastatureingaben sowie durch die Verwendung der Vor- und Zurückschaltflächen des Browsers berichtigen.
Der Vertragsschluss steht ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung.
Der Vertragstext wird von der Numatic GmbH gespeichert und kann vom Kunden nicht abgerufen werden. Die Numatic GmbH rät daher dem Kunden dazu, die Daten der Bestellung selbst auszudrucken.
4. Preis und Zahlung / Verzug
4.1
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland und zzgl. Versandkostenpauschale in Höhe von 5,90 Euro, ab einem Bestellwert von 50 Euro versandkostenfrei. Die Höhe der Versandkosten wird im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Ferner können die Versandkosten unter der URL shop.henry-der-staubsauger.de/Zahlung & Versand eingesehen werden.
4.2
Für den Kunden gilt der im Zeitpunkt der Bestellung des Vertragsschlusses gültige, angezeigte Preis.
4.3
Derzeit sind folgende Zahlungsarten möglich:
-per PayPal (PayPal PLUS)
-per Bankeinzug (PayPal PLUS)
-per Kreditkarte (PayPal PLUS)
-per Vorauskasse
4.4
Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.
5. Liefer- und Leistungszeit
Die Lieferzeit des jeweiligen Artikels wird auf der Produktseite angezeigt.
Sollte ein bestellter Artikel im Nachhinein nicht lieferbar sein, weil die Numatic GmbH von ihren Lieferanten ohne eigenes Verschulden trotz vertraglicher Verpflichtung des Lieferanten nicht beliefert wird, ist die Numatic GmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird die Numatic GmbH den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass der bestellte Artikel nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.
Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die die Numatic GmbH trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung der Leistung verhindern, befreien die Numatic GmbH von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher gem. Ziff. 1.3. dieser AGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Numatic International GmbH, Fränkische Str. 15-19, D-30455 Hannover, Tel. +49 (0) 511 – 984216-0, Fax +49 (0) 511 – 984216-20, E-Mail: info@numatic.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel in Form eines mit der Post versandten Briefes, als Telefax oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
7. Muster- Widerrufsformular für Verbraucher gem. Ziff. 1.3 dieser AGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Numatic International GmbH
Fränkische Str. 15-19
30455 Hannover
Fax +49 (0) 511 – 984216-20
E-Mail: info@numatic.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
…………………………………….
Name des/der Verbraucher(s):
…………………………………….
Anschrift des/der Verbraucher(s):
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…………………………………….
Unterschrift des/der Verbraucher(s):
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Datum:
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(*) Unzutreffendes streichen.
8. Versandart
Der Versand erfolgt nach Wahl der Numatic GmbH, wenn beim Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart worden ist. Der Versand erfolgt unter Nutzung der folgenden Versanddienstleister: DPD.
9. Mängelrüge und Gewährleistung
9.1
Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt: Für unsere Waren gilt die gesetzliche Gewährleistung.
9.2
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach dem ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der Numatic GmbH unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB. Die Gewährleistungsfrist für Neuwaren beträgt bei beiderseitigen Handelsgeschäften 1 Jahr, Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht.
10. Haftungsbeschränkung
Die Numatic GmbH haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Numatic GmbH haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Die Numatic GmbH haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet die Numatic GmbH jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Die Numatic GmbH haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen der Numatic GmbH.
11. Eigentumsvorbehalt
11.1 Gegenüber Verbrauchern gem. Ziff. 1.3 dieser AGB gilt:
Die Numatic GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
11.2 Gegenüber Unternehmern gem. Ziff. 1.4 dieser AGB gilt:
Die Numatic GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Kunden vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde die Numatic GmbH unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Die Kosten der Intervention des Verwenders trägt der Kunde, soweit der Dritte nicht in der Lage ist diese zu erstatten. Der Kunde tritt der Numatic GmbH für den Fall der Weiterveräußerung/Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung die ihm aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen seine Kunden ab.
12. Informationspflichten zur Streitschlichtung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir nehmen nicht an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teil und sind hierzu auch nicht gesetzlich verpflichtet. Wir lösen Streitigkeiten lieber persönlich und haben die Erfahrung gemacht, dass uns dies – gemeinsam mit unseren Kunden – bestens gelingt. Gerne können Sie sich jederzeit telefonisch, per Email oder über unser Kontaktformular mit unserem Kundenservice in Verbindung setzen. Gemeinsam finden wir eine Lösung!
Unsere Email-Adresse: info@numatic.de
13. Schlussbestimmungen
13.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.2
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Numatic GmbH ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz der Numatic GmbH.
13.3
Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.